Aktuelles

Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion – vorgetragen von Martin Oettinger

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,
sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
werte Gemeinderatskollegen und Kolleginnen, verehrte Gäste und Zuhörer,

Die vollständige Vermögensbewertung soll zu den HH Beratungen im Herbst 2019 abgeschlossen sein. Was wir ausdrücklich begrüßen, da somit ein seither geschätzter Wert im Vermögenshaushalt von einem tatsächlichen … Weiterlesen

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Einigkeit bei der Ablehnung des Nord-Ost-Rings

Pressebericht in der Fellbacher Zeitung am 23.03.2019

Von Sascha Schmierer

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Gemeinderäte haben das Wort – Karin Ebinger

Vor einem Jahr durfte ich nach meinem Nachrücken in die FW/FD-Fraktion im Gemeinderat den ersten Beitrag für diese Rubrik verfassen. Zwei Themen von damals möchte ich nun nochmals aufgreifen, da sie mir sehr am Herzen liegen. Einerseits die gute Arbeitsatmosphäre im Gemeinderat. Fellbach hat gegenüber anderen Städten den großen Vorteil, dass die Parteipolitik – zumindest meistens – hinten angestellt wird. … Weiterlesen

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FW/FD-Fraktion will ihre Position noch ausbauen

Wahl –  Viele Selbstständige, Behördenleiter und Vereins- verantwortliche stehen auf der Liste.
(Fellbacher Zeitung 18.02.2019 – Dirk Herrmann)

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Ausblick 2019

Zunächst wünschen wir Ihnen persönlich alles Gute, Glück, Erfolg und viel Gesundheit im neuen Jahr 2019, das für unsere Stadt auch wieder spannend werden wird.

Nachdem der begraben geglaubte  NORD-OST-RING durch die Initiative der CDU-MdBs Barthle und Pfeiffer wieder im Bundesverkehrswegeplan erscheint, müssen Verwaltung und Gemeinderat alle Hebel in Bewegung setzen, diese für Natur, Umwelt und alle Fellbacher verheerende mehrspurige … Weiterlesen

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Familie

Wenn durch politische Entscheidungen die Gesellschaftsentwicklung maßgeblich beeinflusst wird, dann müssen diese mit größtmöglicher Sorgfalt und Weitblick erfolgen. Die Betreuung unserer Kinder außerhalb des Elternhauses und die entsprechenden Rahmenbedingungen stellen ein solches Thema dar. Nach dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz geht es nun um die Kosten bzw. die Kostenfreiheit für eben diese Betreuungsplätze. Für unsere FW/FD Fraktion ist dies … Weiterlesen

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Modellversuch Nördliche Bahnhofstraße gescheitert

Aus unserer Sicht hat sich der Modellversuch nicht bewährt, u.a. weil es schon von vorne herein keine klare Regelung für die Radfahrer gab. Die deutliche Mehrheit der Radfahrer nutzt den freigegebenen Fußweg. Was wurde also letztlich durch den Modellversuch erreicht? Es wurde ein Schilderwald aufgestellt. Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h hat sich kaum ausgewirkt. Das Thema Lärm wird genauso ideologisch … Weiterlesen

Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Finanzen – Haushalt

Die allgemeine Wirtschaftslage in unser Land ist anhaltend gut. Trotz globalpolitischer Unsicherheiten und Unabwägbarkeiten wurden die Wirtschaftswachstumsprognosen nochmals noch oben korrigiert. Wachstum hat jedoch auch seine Grenzen. Der Fachkräftemangel und die Herausforderungen der Digitalisierung sind hier maßgebliche Einflussfaktoren. Es stellt sich nicht die Frage ob, sondern vielmehr wann und in welchem Ausmaß diese Faktoren ihre volle Wirkung … Weiterlesen

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