Autorralf

Startseite/Veröffentlicht von ralf

„ Erguss von Halbwissen“

Leserbrief von GR Thomas Seibold in der FZ

Der Leserbrief des Herrn Ludwig vom 08.08. bedarf eines Kommentares bzw. einer Korrektur. So ist das halt, wenn sich Menschen mit gefährlichem Halbwissen aufgerufen fühlen andere zu belehren. Woher Herr Ludwig seine Berufung nimmt sich über Einsatzfahrten der Hilfs- und Rettungskräfte zu äußern weiß ich nicht, ich kann auf die Erfahrung aus 28 Jahren aktivem Feuerwehrdienst und einigen hundert Einsatzfahrten zurückgreifen. Diese Erfahrung beinhaltet eine grundsätzliche Unberechenbarkeit anderer Verkehrsteilnehmer, auf die ich im Einzelnen hier gar nicht eingehen kann. Das ich FW/FD-Stadtrat und damit Fraktionskollege von Klaus Auer bin tut hier im Übrigen nichts zur Sache.

Weiterlesen

2. Finanzzwischenbericht Haushaltsjahr 2013 zum 30.9.2013

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

in der letzten Gr-Sitzung am 24. September diskutierten wir über das  hervorragende Ergebnis des  Haushaltsjahres 2012,  das entgegen der Haushaltsplanung eine um  10,2  Mio € höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt auf jetzt  12,8  Mio  €  erbrachte. , was letztlich zu einer um  12,2 Mio € höheren Zuführung in zu unsere allgemeine Rücklage geführt hat, so dass zum 1.1.2013  Rücklagen von rund  29,2  Mio €  Schulden der Stadt  in Höhe von  33,2  Mio €  (inkl. den F 3-Bad-Krediten, aber ohne die rentierlichen Kredite für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung) gegenüber standen.

Diese  erfreuliche Entwicklung  hat sich offensichtlich auch im Jahr 2013 fortgesetzt, wenn man diesen 2. Finanzzwischenbericht betrachtet, der Verbesserungen unterm Strich von insgesamt   knapp 1,9 Mio  €  gegenüber der letztjährigen Haushaltsplanung erwarten lässt mit der Folge dass der freien Rücklage im laufenden Jahr vermutlich nur  10,5  Mio € statt geplanter  12,4 Mio €  entnommen werden müssen, so dass in den  Haushaltsjahren 2014 ff  noch Rücklagen in Höhe von 16, 45 Mio €  zur Verfügung stehen.

Das ist zwar immer noch durchaus komfortabel und deutlich besser als wir das noch vor einigen Jahren vorausgesehen haben.  Aber stellen wir die Zahlen nochmals einander gegenüber:  Verbesserung  2012    12,2 Mio  €  –  Erwartete Verbesserungen 2013   1,9 Mio  € , Dieser Vergleich macht deutlich, dass auch in Fellbach die Bäume nicht in den Himmel wachsen und die „ganz fetten Jahre“  zumindest zunächst doch vorbei sind, was man z.B. allein daran sieht, dass das Gewerbesteuer-Aufkommen in 2012 den Rekordwert von  37 Mio € betragen hat, während wir für 2013 nur noch mit  25 Mio €  rechnen.

Wenn man dann noch die Risiken aus der EU-Schuldenkrise und aus einer zumindest nachlassenden Konjunkturdynamik mit berücksichtigt, heißt die Devise für unsere FW/FD-Fraktion „Auf dem Boden bleiben, maßhalten  und keine Wahlgeschenke in Aussicht stellen“.  Dies erst Recht, wenn man die Maßnahmen sieht, die wir uns für die kommenden  Jahre fest vorgenommen haben, wie z.B.

    • Die Sanierung des Maickler – Bildungszentrums
    • Den weiteren Ausbau der Betreuungs- und Ganztagesangebote
    • Die Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP)
    • Investitionen beim Wohnungswesen / Gebäudemanagement
    • Energetische Sanierungen und Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz

um nur einige Positionen zu nennen, die uns in der Summe  einen zweistelligen Millionenbetrag kosten werden.

Und ich möchte auch meinen Appell vom 24. September heute wiederholen, zur Stabilisierung unserer Haushaltsstruktur vor allem im Verwaltungshaushalt  die  städtischen Gebühren, aber auch Unterdeckungen bzw. Betriebsdefizite bei städtischen Einrichtungen im Auge zu behalten und hier rechtzeitig zu steuern.

In diesem Sinne stimmt unsere FW/FD – Fraktion der Vorlage  134/2013  zu und ist schon heute gespannt auf die Einbringung des Haushaltsplans für  2014 durch die Verwaltung am 5. November.

Weiterlesen