Kategorie : Allgemein

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Vorläufiges Rechnungsergebnis 2018

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion – vorgetragen von Martin Oettinger

Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner,
sehr verehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
werte Gemeinderatskollegen und Kolleginnen, verehrte Gäste und Zuhörer,

Die vollständige Vermögensbewertung soll zu den HH Beratungen im Herbst 2019 abgeschlossen sein. Was wir ausdrücklich begrüßen, da somit ein seither geschätzter Wert im Vermögenshaushalt von einem tatsächlichen … Weiterlesen

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Ausblick 2019

Zunächst wünschen wir Ihnen persönlich alles Gute, Glück, Erfolg und viel Gesundheit im neuen Jahr 2019, das für unsere Stadt auch wieder spannend werden wird.

Nachdem der begraben geglaubte  NORD-OST-RING durch die Initiative der CDU-MdBs Barthle und Pfeiffer wieder im Bundesverkehrswegeplan erscheint, müssen Verwaltung und Gemeinderat alle Hebel in Bewegung setzen, diese für Natur, Umwelt und alle Fellbacher verheerende mehrspurige … Weiterlesen

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Familie

Wenn durch politische Entscheidungen die Gesellschaftsentwicklung maßgeblich beeinflusst wird, dann müssen diese mit größtmöglicher Sorgfalt und Weitblick erfolgen. Die Betreuung unserer Kinder außerhalb des Elternhauses und die entsprechenden Rahmenbedingungen stellen ein solches Thema dar. Nach dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz geht es nun um die Kosten bzw. die Kostenfreiheit für eben diese Betreuungsplätze. Für unsere FW/FD Fraktion ist dies … Weiterlesen

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Finanzen – Haushalt

Die allgemeine Wirtschaftslage in unser Land ist anhaltend gut. Trotz globalpolitischer Unsicherheiten und Unabwägbarkeiten wurden die Wirtschaftswachstumsprognosen nochmals noch oben korrigiert. Wachstum hat jedoch auch seine Grenzen. Der Fachkräftemangel und die Herausforderungen der Digitalisierung sind hier maßgebliche Einflussfaktoren. Es stellt sich nicht die Frage ob, sondern vielmehr wann und in welchem Ausmaß diese Faktoren ihre volle Wirkung … Weiterlesen

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Gemeinderäte haben das Wort – Martin Oettinger

Städtische Förderrichtlinien

Im September 2010 hat der Gemeinderat erstmals Richtlinien über die Gewährung städtischer Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen von Vereine, Trägern von Kindertageseinrichtungen und Trägern anderer sozialer Einrichtungen, Kirchen und staatlich anerkannten Bildungseinrichtungen beschlossen. Aus diesen Richtlinien ergeht kein rechtlicher Anspruch auf eine Förderung. Somit war jede seither gewährte Förderung immer eine „Kann“ und keine „Muss“ Maßnahme. Festzustellen an dieser Stelle … Weiterlesen

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FW/FD-Fraktion zum GEWA-Tower

gewatower

Die Auseinandersetzung um den GEWA-Tower hat in der Öffentlichkeit ein Ausmaß erreicht, dass wir es für angebracht halten, mit einer entsprechenden Pressemitteillung dazu Stellung zu beziehen. Uns ist es ein Anliegen die Diskussion zu versachlichen. Die Materie ist komplex und an der einen oder anderen Stelle wird vergessen, dass nicht die Stadt Fellbach der Bauherr ist, sondern es sich um … Weiterlesen

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Verabschiedung OB Christoph Palm

Verehrte Abgeordnete und Ehrengäste,liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,werte Familie Palm, sehr geehrte Frau Palm, liebe Andrea, vor allemaber sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, lieber Christoph,

persönlich, aber auch namens des Gemeinderats der Stadt Fellbach und aller vier Gemeinderatsfraktionen heiße auch ich Sie alle heute Abend in der guten Stube Fellbachs, unserer Schwabenlandhalle herzlich willkommen. Nachdem ich am 2. November des Jahres … Weiterlesen

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„ Erguss von Halbwissen“

Leserbrief von GR Thomas Seibold in der FZ

Der Leserbrief des Herrn Ludwig vom 08.08. bedarf eines Kommentares bzw. einer Korrektur. So ist das halt, wenn sich Menschen mit gefährlichem Halbwissen aufgerufen fühlen andere zu belehren. Woher Herr Ludwig seine Berufung nimmt sich über Einsatzfahrten der Hilfs- und Rettungskräfte zu äußern weiß ich nicht, ich kann auf die Erfahrung aus … Weiterlesen

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