Aktuelles

GEWA-Tower: FW/FD–Fraktionsmitglieder sind keine Erfüllungsgehilfen

Leserbrief von Ulrich Lenk

Der Stil der Auseinandersetzung um den GEWA-Tower hat mittlerweile das Maß des Erträglichen überschritten, so dass wir uns überlegen, rechtlich gegen die Verun-glimpfungen gegenüber unserer FW/FD – Fraktion vorzugehen. Vor allem weise ich in aller Entschiedenheit die gegenüber unserer FW/FD-Fraktion erhobenen Vorwürfe zurück, wir hätten uns mit unserem Ja zur Baufreigabe „vor den Karren eines Investors … Weiterlesen

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Fromm-Areal, Neubaumaßnahme „Projekt 5 to 1“

Fraktions-Stellungnahme ZUM TOP 4

Fromm-Areal, Neubaumaßnahme „Projekt 5 to 1“
Finanzierungsnachweis, Anpassung Durchführungsvertrag und
Friedrich-List-Straße ( GR-Vorlage 065 / 2014/1)

vorgetragen von Ulrich Lenk in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen,
sehr verehrte Zuhörer,

Zunächst freue auch ich mich über das große Bürgerinteresse bei diesem Tagesordnungspunkt, das ich mir auch bei anderen Weiterlesen

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Bedarfsplanung Klein-, Kindergarten- und Grundschulkindern

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion

Bedarfsplanung Klein-, Kindergarten- und Grundschulkindern Schuljahr 2015/2016
(GR-Vorlage 055 / 2014/1)

vorgetragen von Brigitte Heß in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für die umfassende und transparente Vorlage und Präsentation der Bedarfsplanung für das Schuljahr 2014/15, Ihnen, Herr Bürgermeister Geyer und … Weiterlesen

Gemeinschaftsschule in der Albert-Schweitzer-Schule

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion zum TOP 6

 

Fellbacher Schulentwicklungsprozess
Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in der Albert- Schweitzer-Schule zum Schuljahr 2015/2016
(GR-Vorlage 061 / 2014)

vorgetragen von Brigitte Heß in der GR-Sitzung am 13. Mai 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -Kollegen,
sehr geehrte Zuhörer,

wie im Rahmen der Beratungen zum Schulentwicklungsprozess in Fellbach entschieden wurde, soll an der Albert- … Weiterlesen

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Asylunterkunft

Stellungnahme zur Vorlage 069/2014

vorgetragen von Martin Oettinger in der GR-Sitzung am 13.05.2014

Sehr ärgerlich ist, dass durch den engen Zeitplan, bedingt durch das Urteil des VGH, eine provisorische Containerlösung notwendig geworden ist.

Finanziell mag das vielleicht unsere Stadt nicht direkt betreffen, jedoch geht das alles zu Lasten der Steuerzahler. Ob und mit welchen Maßnahmen im Vorfeld dies hätte vermieden … Weiterlesen

Zum Tod von Gerhard Off

Nachruf von Brigitte Heß für Herrn

Gerhard Off

(FW/FD-Stadtrat von 1990 – 1994 )

Beerdigung 8. April 2014

Kleinfeldfriedhof Fellbach

 

Liebe Frau Off, liebe Familie Off,
verehrte Trauergemeinde,

mit Ihnen trauert unsere Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler und Freien Demokraten um ihr langjähriges Fraktionsmitglied und engagierten Stadtrat Gerhard Off. Die Nachricht von seinem Tod macht uns tief betroffen, obgleich wir Weiterlesen

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Verwaltungsgebühren für Waffenkontrollen

Erklärung FW/FD-Gemeinderatsfraktion zum Thema Änderung der Verwaltungsgebührensatzung in Sachen Waffenkontrollen ( Vorlagen 027/2014 )

Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Gäste,

 

Soviel vorweg die Fraktion der Freien Wähler/Freien Demokraten stimmt der GR-Vorlage so mehrheitlich zu. Allerdings stellen wir den Antrag für Jäger 4 Waffen gebührenfrei zu stellen, da sie … Weiterlesen

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Lichtwellennetz für Schulen

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion zum Thema Anbindung von Schulen an das städtische Lichtwellenleiternetz (TOP7) in der Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Palm, sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktion der Freien Wähler und Freien Demokraten begrüßt, dass für die über ein Jahr andauernden Schwierigkeiten beim Internetzugang und bei den Telefonleitungen der meisten Schulen endlich mit geeigneten Maßnahmen … Weiterlesen

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Effizienz gemeinderätlicher Gremienarbeit

Stellungnahme der FW/FD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 8. April 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

entsprechend der Zielsetzung, die Sitzungseffizienz zu verbessern, wurden schon seit einiger Zeit Redezeitvereinbarungen im Ältestenrat vereinbart und weitgehend während der Sitzungen eingehalten, was zu relativen Verkürzungen der Sitzungsdauer führte.

Von dem jetzt zur Abstimmung vorliegenden Maßnahme: Einführung eines Doppelhaushaltes kann nach … Weiterlesen

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